Tages-Anzeiger
Publikations-Datum: 20001121
Seite: 2

Hintergrund

Tut die Tabakindustrie beim Schmuggel mit?

Beim Geschäft mit dem Tabak geht es um riesige Summen von Geld. Entspre- chend unzimperlich sind die Kampfstrategien der Tabak- industrie. Gegen sie formiert sich vermehrt Widerstand.


Autor: Von Christine D'Anna-Huber

Der Genfer Arzt Jean-Charles Rielle hat einen Traum: "Es ist irgendein Tag im Jahre 2005 oder 2007. Ein Richter ruft mich in den Zeugenstand und fragt: Kannten die Schweizer Behörden im Zeitraum von 1990 bis 2000 die Folgen der Tabaksucht? Wussten sie, dass Rauchen in unserem Land 8000 Menschen das Leben kostet, dazu zu chronischen und invalidisierenden Krankheiten führt, zu vermeidbarem Leiden und sozialen Kosten? Ich antworte: Ja. Der Richter stellt eine zweite Frage: Haben die Behörden eine ernst zu nehmende Präventionspolitik entwickelt und dabei die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation berücksichtigt? Ich sage: Nein! Schlimmer noch, sie haben jede Initiative unterdrückt, welche die Tabakindustrie zu stark behelligt hätte."

Dass Jean-Charles Rielle, der Fachmann in Sachen Prävention, in letzter Zeit unruhig träumt, hängt mit einer Tagung zusammen, die das Bundesamt für Gesundheit (BAG) am 8. November zum Thema "Tabakprävention in den Schulen" durchgeführt hat. An diese Impulstagung wurde auch Edgar Oehler eingeladen, der Präsident der Vereinigung der schweizerischen Zigarettenindustrie (CISC), er sollte über "die Selbstbeschränkungen der Tabakindustrie für Jugendliche" referieren. Derselbe Oehler hatte 1998 anlässlich einer internationalen Fachmesse des Zigarettenhandels in Genf erklärt, BAG-Direktor Thomas Zeltner wolle eine Schweiz ohne Tabak, die Tabakindustrie eine Schweiz ohne Zeltner.

Für Rielle ist die Präsenz des Tabak-Cheflobbyisten ein Zeichen dafür, dass die Tabakindustrie es erzwungen hat, als glaubwürdige Partnerin der Gesundheitsbehörden auftreten zu können. Damit verkomme die mit einem Budget von nur 2,5 Millionen Franken pro Jahr dotierte Tabakprävention des Bundes zur Alibipolitik. Für die Prävention im Bereich Aids und Drogenabhängigkeit verfügt das BAG im Vergleich über insgesamt 20 Millionen Franken. Die Tabakbranche schliesslich investiert jährlich 80 Millionen Franken in Werbung.

Nicht ignorieren!

In Bern weist man den Vorwurf, Druckversuchen erlegen zu sein, zurück: "Gerade weil bei der Tabakprävention die kontroverse und verwirrliche Rolle der Tabakindustrie nicht ignoriert werden kann, soll diesem Aspekt auch im Rahmen einer Veranstaltung, die sich an Lehrkräfte richtet, Rechnung getragen werden", teilt das Bundesamt in einer Stellungnahme mit. "Das BAG schliesst aber auch in der Zukunft eine Zusammenarbeit mit der Industrie im Bereich der Tabakprävention aus."

Doch Rielles Bedenken haben verschiedene in der Prävention tätige Westschweizer Organisationen bewogen, die Tagung zu boykottieren. Sie sagten: "Wir wollen die perverse Haltung der Zigarettenhersteller der Jugend gegenüber nicht noch sanktionieren." "Schade und unnötig", findet solches Verhalten der BAG-Sprecher, Lorenz Hess, "vor allem, weil die Industrie die Meinungsverschiedenheiten unter Präventionsfachleuten genüsslich beobachtet." Und offenbar auch Schlüsse daraus zieht. Schliesslich hat die Tabaklobby mitgeteilt, sie verzichte auf eine Präsenz an der Tagung. Ihr Sprecher Yves Romanens sagt: "Für uns war die Einladung der Beweis einer willkommenen Öffnung von Seiten des BAG. Aber wir wollen den Erfolg der Veranstaltung nicht gefährden."

Der Vorwurf einzelner Gesundheitsorganisationen, das Bundesamt für Gesundheit sei den Beeinflussungsversuchen der Tabakindustrie erlegen, zielt mit Sicherheit an Thomas Zeltner vorbei, dem Direktor des BAG. Unter seiner Leitung hat die WHO einen Bericht über verschwörerische Aktivitäten und Ablenkungsmanöver der Tabakkonzerne ausgearbeitet. Der Bericht, der in diesem Sommer erschienen ist, zeigt auf, mit welchen ausgeklügelten und grosszügig finanzierten Strategien die Industrie systematisch versucht hat, die WHO zu unterwandern und zu diskreditieren. Zum Beispiel in Entwicklungsländern, wo versucht wurde, die Anti-Tabak-Initiativen der WHO als einen weiteren Bevormundungsversuch der ehemaligen Kolonialmächte darzustellen und die Konsequenzen eines Rückgangs des Tabakanbaus zu dramatisieren.

Die Studie stützt sich auf Dokumente, die nach den Schadenersatz-Urteilen in den USA über Internet zugänglich geworden sind. Für die Tabakindustrie, welche die Vorwürfe entschieden zurückweist, sind das Papiere aus längst vergangenen Zeiten. So teilte Philip Morris etwa mit, die Industrie sei durchaus zu einer vernünftigen Kooperation mit der WHO bereit. Doch schon muss sie sich gegen den nächsten Vorwurf verteidigen. Sie wird immer stärker verdächtigt, den Zigarettenschmuggel, der Steuereinbussen in Milliardenhöhe verursacht, zu tolerieren oder sogar zu fördern.

Legal nach Europa

Beglaubigte Zahlen fehlen zwar, aber anerkannte Spezialisten wie Clive Bates, der Direktor der englischen Anti-Tabak-Bewegung Action on Smoking and Health, glauben, dass ein Drittel aller Zigaretten illegal verkauft werde. Gemäss Schätzungen beläuft sich die Zahl des weltweiten Zigarettenschmuggels auf etwa 280 Milliarden Stück pro Jahr, der Einnahmeausfall für die staatlichen Haushalte soll sich auf mehr als 16 Milliarden Dollar belaufen.

Den Anreiz zum Schmuggel stellen dabei nicht, wie vielfach angenommen, die Preisunterschiede dar, die sich wegen der unterschiedlichen Steuerbelastungen ergeben. Der Schmuggel erfolgt mit steuerfreien Zigaretten, die meist aus Nordamerika völlig legal in europäische Freihäfen wie Antwerpen gelangen. Von dort werden sie, immer noch legal, Richtung Osteuropa weiterverschoben. Und lösen sich dann, containerweise und ohne jemals versteuert worden zu sein, in dünne Luft auf, um über den Schwarzmarkt in die EU zurückgeschmuggelt zu werden. Besonders stark betroffen sind Deutschland und Italien.

In Deutschland wird das Problem als "Ameisenschmuggel" bezeichnet: In zahlreichen Kleinsendungen in Privatwagen und kleinen Lieferwagen werden die Zigaretten aus osteuropäischen Ländern über die Grenze gebracht. Nach Italien hingegen gelangen die Zigaretten in grossen Mengen auf dem Seeweg über die Adria, in Schnellbooten von den Republiken des ehemaligen Jugoslawien und von Albanien aus.

Die beschlagnahmten Zigaretten lassen vermuten, dass die populärsten Schmuggelsorten amerikanischer Herkunft sind. Auffallend ist, dass diese Zigaretten in der Regel nicht so verpackt sind wie die für den regulären EU-Binnenmarkt gelieferten: Die Hinweise auf die gesundheitsschädigende Wirkung fehlen entweder ganz oder sind in ungeeigneten Sprachen formuliert. Und die Produktionscodes zeigen, dass die Ware in Fabriken hergestellt wurde, die normalerweise nicht den EU-Markt versorgen.

Ein Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlamentes hielt deshalb schon 1997 fest, der Industrie könne nicht unbekannt sein, was mit ihrer Ware geschehe: "Wenn ein Hersteller eine bestimmte Menge Zigaretten für den Verkauf auf dem Binnenmarkt eines bestimmten Landes herstellt und verpackt und diese Menge über das Zigarettenaufnahmepotenzial dieses Landes weit hinausgeht - sofern nicht alle Erwachsenen, Kinder und Haustiere täglich 20 Stück rauchen -, müsste dies normalerweise Verdacht erregen."

Schmuggel bringt Vorteile

Die Industrie streitet hartnäckig ab, an Machenschaften in irgendeiner Weise beteiligt zu sein. Fachleute sagen aber, dass der Schmuggel den internationalen Zigarettenherstellern durchaus Vorteile bringe. Er erlaube es, das Absatzvolumen zu steigern, neue Märkte zu erobern und "lokale" Konkurrenten auszubooten. Besonders Jugendliche könnten zum Rauchen verführt werden, wenn die "coolen" amerikanischen Marken bis zu einem Drittel billiger zu haben seien als die landeseigenen.

Ausserdem öffnet der Schmuggel Märkte. So zitierte Luc Joossens, Präsident der Belgischen Koalition gegen Tabak, bei einer Anhörung vor dem Euro-Parlament im November 1996 das Beispiel von Südamerika. Dort war der Markt in den Sechzigerjahren geschlossen, das Importverbot wurde aber durch den Schmuggel mit internationalen Marken umgangen. Kaum lockerte ein Land seine Einfuhrbestimmungen, verschwand auch der Schmuggel.

Bisher konnte, wie gesagt, die vermutete Verstrickung der Zigarettenindustrie ins Schmuggelgeschäft nicht nachgewiesen werden. Doch häufen sich die Versuche, es zu tun. Kanada, Kolumbien und Ecuador haben Verfahren gegen den internationalen Tabakschmuggel angestrengt. In Europa hält OLAF, die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde, nach jahrelangen Bemühungen nun offenbar mehr als nur Hinweise in den Fingern: Am 7. November hat die EU-Kommission die US-Tabakkonzerne Philip Morris und Reynolds bei einem Zivilgericht im US-Bundesstaat New York wegen Zollausfällen von gut 3 Milliarden Franken pro Jahr verklagt. Auch das britische Handelsministerium in London hat sich Ende Oktober dazu entschlossen, ein Verfahren gegen British American Tobacco zu eröffnen; es stützt sich dabei auf Material, das von Action on Smoke and Health minutiös recherchiert wurde.

BILD PETER TAYLOR/GAMMA LIAISON

In den reichen Ländern nimmt der Zigarettenkonsum ab (im Bild ein Tabakfarmer in North Carolina).